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   LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2005 - L 9 SB 192/02   

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LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2005 - L 9 SB 192/02 (https://dejure.org/2005,97000)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.03.2005 - L 9 SB 192/02 (https://dejure.org/2005,97000)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. März 2005 - L 9 SB 192/02 (https://dejure.org/2005,97000)
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  • BSG, 10.12.1987 - 9a RVs 11/87

    Zur Frage, was unter einer üblichen Fußwegstrecke zu verstehen ist - Merkzeichen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2005 - L 9 SB 192/02
    Nach der Rechtsprechung bemisst sich die ortsübliche Wegstrecke nach einer Wegstrecke von 2 km bei einer Gehdauer von etwa ½ Stunde (BSG, Urteile v. 10.12.1987, 9a RVs 11/87 in BSGE 62, 273, v. 13.08.1997, 9 RVs 1/96 in SozR 3-3870 § 60 Nr. 2, v. 27.08.1998, B SB 13/97 R in: Die Versorgungsverwaltung 1999, 47; vgl. Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz, 1996 - AHP 96 - Nr. 30, S. 164 ff).
  • BSG, 13.08.1997 - 9 RVs 1/96

    Anhaltspunkte für das Merkzeichen G

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2005 - L 9 SB 192/02
    Nach der Rechtsprechung bemisst sich die ortsübliche Wegstrecke nach einer Wegstrecke von 2 km bei einer Gehdauer von etwa ½ Stunde (BSG, Urteile v. 10.12.1987, 9a RVs 11/87 in BSGE 62, 273, v. 13.08.1997, 9 RVs 1/96 in SozR 3-3870 § 60 Nr. 2, v. 27.08.1998, B SB 13/97 R in: Die Versorgungsverwaltung 1999, 47; vgl. Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz, 1996 - AHP 96 - Nr. 30, S. 164 ff).
  • BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/91

    Nachteilsausgleich - Merkzeichen H - Gehörlosigkeit - Kommunikationsstörung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2005 - L 9 SB 192/02
    Die Anhaltspunkte sind danach trotz Fehlens einer formalen Ermächtigungsnorm im Interesse einer Gleichbehandlung aller Behinderten als "antizipierte Sachverständigengutachten" zu beachten, entfalten im Schwerbehindertenrecht trotz fehlender Ermächtigungsgrundlage normähnliche Wirkung und unterliegen nur eingeschränkt richterlicher Kontrolle (vgl. BSG Urt. v. 23. Juni 1993, Az. 9/9a RVs 1/91, in SozR 3-3870 § 4 Nr. 6).
  • BSG, 18.12.1996 - 9 RV 17/95

    Einäugigkeit - Schwerhörigkeit - Höhe der MdE - Rechtsmaßstab für die Bildung der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2005 - L 9 SB 192/02
    Das Bundessozialgericht (BSG) hat mehrfach, zuletzt etwa im Urteil vom 18. Dezember 1996, Az. 9 RV 17/95, in: Sozialgerichtsbarkeit 1997, 165, zu der Anwendbarkeit der Anhaltspunkte und zu den Grenzen der gerichtlichen Überprüfung Stellung genommen.
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